Kommentare für Informationsfreiheitsgesetz http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog Tue, 24 Jan 2012 22:47:21 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Kommentar zu Bundestag muss Einsicht in “UFO-Unterlagen” gestatten von Bundestag klagt gegen Transparenz | Informationsfreiheitsgesetz http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/12/01/bundestag-muss-einsicht-in-ufo-unterlagen-gestatten/comment-page-1/#comment-988 Bundestag klagt gegen Transparenz | Informationsfreiheitsgesetz Tue, 24 Jan 2012 22:47:21 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/?p=2185#comment-988 [...] Urteil vom Dezember 2011 zufolge kann jeder Bürger auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) in [...] [...] Urteil vom Dezember 2011 zufolge kann jeder Bürger auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) in [...]

]]> Kommentar zu PM-DJV-BW: Grüne und SPD wollen Informationsfreiheitsgesetz in Baden-Württemberg realisieren von ihle, dieter http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/04/23/pm-djv-bw-gruene-und-spd-wollen-informationsfreiheitsgesetz-in-baden-wuerttemberg-realisieren/comment-page-1/#comment-981 ihle, dieter Mon, 16 Jan 2012 19:17:18 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/?p=1839#comment-981 info-freiheitsgesetz ist voraussetzung bürgeroffener politik. es ist schon jetzt überfällig, weil z.b. s-21 "verschlossen" blieb. ich zwifle am ernsthaften willen, weil selber "dreck am stecken"... mfg d.f.i. info-freiheitsgesetz ist voraussetzung bürgeroffener politik.
es ist schon jetzt überfällig, weil z.b. s-21 “verschlossen” blieb. ich zwifle am ernsthaften willen, weil selber “dreck am stecken”…

mfg d.f.i.

]]> Kommentar zu Geheime Partnerschaft zwischen Uni Köln und Bayer von Streit um den Geheimvertrag | Informationsfreiheitsgesetz http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/08/21/geheime-partnerschaft-zwischen-uni-koln-und-bayer/comment-page-1/#comment-975 Streit um den Geheimvertrag | Informationsfreiheitsgesetz Mon, 09 Jan 2012 13:40:19 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/?p=2013#comment-975 [...] Die Uni Köln will ihren Vertrag mit dem Bayer-Konzern unter Verschluss halten. Der Fall liegt jetzt beim Verwaltungsgericht Köln. Doch dem Pharmariesen passt das nicht. [...] [...] Die Uni Köln will ihren Vertrag mit dem Bayer-Konzern unter Verschluss halten. Der Fall liegt jetzt beim Verwaltungsgericht Köln. Doch dem Pharmariesen passt das nicht. [...]

]]> Kommentar zu Thüringen: Anwendungshinweise zum Informationsfreiheitsgesetz von Weber http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2010/06/22/thueringen-anwendungshinweise-zum-informationsfreiheitsgesetz/comment-page-1/#comment-969 Weber Wed, 28 Dec 2011 21:18:23 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/?p=1352#comment-969 Seit das IFG herauskam, hat mir der Gesetzgeber (Datenschutzbeauftragter, Landesverwaltungsamt Weimar, Kommunalaufsicht usw.) verboten, Einsichtnahme in die Kalkulationsunterlagen, inbegriffen alle berechnenden Grundstücksdaten, die dazu beitrugen, meinen Ausbaubeitrag selbst auf seine Richtigkeit nachvollziehen zu können - Straßenausbaubeitragsberechnung - zu nehmen. Laut § 13 des ThürKAG stand mir aber im Widerspruchsverfahren dieses Einsichtsrecht zu. Und so lange die Politik bestimmt, wie sich die Richter entscheiden müssen, brauchen wir weder ein Informationsfreiheitsgesetz noch andere rechtliche Gesetze Seit das IFG herauskam, hat mir der Gesetzgeber (Datenschutzbeauftragter, Landesverwaltungsamt Weimar, Kommunalaufsicht usw.) verboten, Einsichtnahme in die Kalkulationsunterlagen, inbegriffen alle berechnenden Grundstücksdaten, die dazu beitrugen, meinen Ausbaubeitrag selbst auf seine Richtigkeit nachvollziehen zu können – Straßenausbaubeitragsberechnung – zu nehmen.
Laut § 13 des ThürKAG stand mir aber im Widerspruchsverfahren dieses Einsichtsrecht zu.
Und so lange die Politik bestimmt, wie sich die Richter entscheiden müssen, brauchen wir weder ein Informationsfreiheitsgesetz noch andere rechtliche Gesetze

]]> Kommentar zu PM-Grüne-SL: Mehr Informationsfreiheit wagen von PM-CDU-SL: Datenschutz gilt für alle | Informationsfreiheitsgesetz http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/12/13/pm-grune-sl-mehr-informationsfreiheit-wagen/comment-page-1/#comment-957 PM-CDU-SL: Datenschutz gilt für alle | Informationsfreiheitsgesetz Tue, 13 Dec 2011 13:29:33 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/?p=2206#comment-957 [...] Post navigation ← Previous [...] [...] Post navigation ← Previous [...]

]]> Kommentar zu Informationsfreiheitsgesetz und Open Data für Baden-Württemberg von Walter Keim http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/04/27/informationsfreiheitsgesetz-und-open-data-fuer-baden-wurttemberg/comment-page-1/#comment-954 Walter Keim Mon, 12 Dec 2011 07:38:43 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/?p=1841#comment-954 Das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation wird die Evalution des Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) im März 2012 abschließen: http://home.broadpark.no/~wkeim/files/111117foev.htm Das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation wird die Evalution des Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) im März 2012 abschließen: http://home.broadpark.no/~wkeim/files/111117foev.htm

]]> Kommentar zu Wie errechnet man 19,1 Milliarden Euro? von Auskunftsfreudigkeit von Behörden « SpiegelKritik http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2007/04/02/wie-errechnet-man-191-milliarden-euro/comment-page-1/#comment-951 Auskunftsfreudigkeit von Behörden « SpiegelKritik Wed, 07 Dec 2011 20:00:11 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2007/04/02/wie-errechnet-man-191-milliarden-euro/#comment-951 [...] einmal nicht öffentlich – ob zurecht, muss ggf. ein Gericht entscheiden. So hat es das Bundesfinanzministerium abgelehnt, seine Berechnungen für Mehreinnahmen offen zu legen, die bei der Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes von 16 auf 19% geschätzt und in den Bundeshaushalt [...] [...] einmal nicht öffentlich – ob zurecht, muss ggf. ein Gericht entscheiden. So hat es das Bundesfinanzministerium abgelehnt, seine Berechnungen für Mehreinnahmen offen zu legen, die bei der Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes von 16 auf 19% geschätzt und in den Bundeshaushalt [...]

]]> Kommentar zu Evaluation des Informationsfreiheitsgesetzes von Walter Keim http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/05/24/evaluation-des-informationsfreiheitsgesetzes/comment-page-1/#comment-950 Walter Keim Wed, 07 Dec 2011 10:31:44 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/?p=1865#comment-950 Link hier: http://home.broadpark.no/~wkeim/files/111117foev.htm Link hier: http://home.broadpark.no/~wkeim/files/111117foev.htm

]]> Kommentar zu Evaluation des Informationsfreiheitsgesetzes von Walter Keim http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/05/24/evaluation-des-informationsfreiheitsgesetzes/comment-page-1/#comment-949 Walter Keim Wed, 07 Dec 2011 10:31:02 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/?p=1865#comment-949 Die Evaluation wird vom Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer ausgeführt. Wird der Menschenrechtscharakter des Zugans zu Dokumenten der öffentlichen Verwaltung und die Verbreitung in 115 Staaten mit 5,5 Milliarden Menschenre berücksichtigt werden? broadpark.no/~wkeim/files/111117foev.htm Die Evaluation wird vom Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer ausgeführt.

Wird der Menschenrechtscharakter des Zugans zu Dokumenten der öffentlichen Verwaltung und die Verbreitung in 115 Staaten mit 5,5 Milliarden Menschenre berücksichtigt werden?
broadpark.no/~wkeim/files/111117foev.htm

]]> Kommentar zu Baden-Württemberg: Das Ende der Geheimniskrämerei von Walter Keim http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/06/20/baden-wurttemberg-das-ende-der-geheimniskramerei/comment-page-1/#comment-948 Walter Keim Wed, 07 Dec 2011 10:16:02 +0000 http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/?p=1911#comment-948 In Zahlen bedeutet das: Mehr als. 115 Staaten (http://right2info.org/laws) mit mehr als 5,5 Milliarden Einwohnern haben entweder Gesetze oder Verfassungsbestimmungen, d. h. bisher sind Einwohner in Baden-Württemberg beim allgemeinen Informationszugang (ausserhalb von UIG und VIG) schlechter gestellt als 5,5 Milliarden Menschen. In Zahlen bedeutet das: Mehr als. 115 Staaten (http://right2info.org/laws) mit mehr als 5,5 Milliarden Einwohnern haben entweder Gesetze oder Verfassungsbestimmungen, d. h. bisher sind Einwohner in Baden-Württemberg beim allgemeinen Informationszugang (ausserhalb von UIG und VIG) schlechter gestellt als 5,5 Milliarden Menschen.

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