Informationsfreiheitsgesetz in Bremen kaum bekannt

Kaum ein Bremer kennt das so genannte Informationsfreiheitsgesetz. Das ist das Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie, die am 27. April 2010 vom Bremer Finanzressort vorgestellt wurde. Das Gesetz gibt es bereits seit dem Jahr 2006. Es bietet den Bürgern die Möglichkeit, die Akten von Bremischen Behörden und Betrieben einzusehen. Für die Studie wurden 840 Bremerinnen und Bremer am Telefon befragt.

Nur einer von zehn Befragten hat schon einmal vom Informationsfreiheitsgesetz gehört. Und von denen weiß nur die Hälfte, dass es um das Recht geht, dass Bürger Auskünfte von der Verwaltung erhalten. Jetzt soll das Gesetz anschaulicher formuliert und der zugehörige Internetauftritt benutzerfreundlicher werden. Dort können mehr als 3.000 Gesetze und Verordnungen eingesehen werden. Auch Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) spricht sich dafür aus, das Gesetz zu verbessern. Eine Demokratie brauche gut informierte Bürger, die sich einmischten. Dazu leiste das Informationsfreiheitsgesetz einen wichtigen Beitrag, so die Politikerin.

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