Monats-Archive: Januar 2009

Hamburgische Informationsfreiheit verwirrt Bürger

Warnhinweis. Informationsfreiheit kann schädlich sein. Kein Scherz! Der Hamburger Senat befürchtet, dass eine zu große “Informationsfülle” auf seine Bürger “verwirrend wirken könnte”. Kurzer Rückblick. Im April 2008 raufte sich eine schwarz-grüne Regierung zusammen. Der hastig gezimmerte Koalitionsvertrag sah eine Stärkung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Informationsfreiheitsgesetz | Hinterlasse einen Kommentar

Verschlusssache: Vernichten statt veröffentlichen

Von Helmut Lorscheid Trotz Informationsfreiheitsgesetz im Bund und mittlerweile auch in den meisten Bundesländern, sollen Geheimakten auf alle Zeit auch geheim bleiben. Was in den Bundesbehörden einmal zu einer Verschlusssache gestempelt wurde, soll auch gegenüber der Öffentlichkeit verschossen bleiben. Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Informationsfreiheitsgesetz | Hinterlasse einen Kommentar

Netzwerk Recherche: Informationsfreiheitsgesetz nach drei Jahren mit nüchterner Bilanz

Von Manfred Redelfs Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes hat drei Jahre nach seinem Inkrafttreten leider noch nicht den Durchbruch bei der Verwaltungstransparenz gebracht, der eigentlich ueberfaellig ist: Nur wenige erfolgreiche journalistische Recherchen gehen auf das Akteneinsichtsrecht bei Behoerden zurueck, z.B. zur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Informationsfreiheitsgesetz | Hinterlasse einen Kommentar