Glosse zum Informationsfreiheitsgesetz

Von Hal Faber

Wer vergisst, ist verdammt, die Geschichte zu wiederholen, könnte man George Orwell zusammenfassen. Wer vergessen lassen will, muss nur das Informationsfreiheitsgesetz eng wie einen Stützstrumpf auslegen. Diese einfache Lektion hat die aktuelle Regierung gut gelernt. Den neuen Anlauf, die Mautverträge einzusehen ignoriert ein Tiefensee gelassen. Gleichzeitig gibt man sich entrüstet, dass Toll Collect auf Schadensersatz klagt. Zur Erinnerung: Das ist die Firma, die den Start des Maut-Systems vollkommen vergeigte. Über den Schadensersatz an den Bund verhandeln immer noch Schlichter. Wenn beide Parteien Schadensersatz fordern, soll das Interesse an den Mautverträgen künstlich geschürt sein? Müssen wir erst darauf warten, dass Guido Knopp die geheimen Maut-Verträge verfilmt? Mit Kim „Kimble“ Schmitz in der Rolle des Projektmanagers?