Monats-Archive: August 2007

Eigentlich sollte das “Informationsfreiheitsgesetz” für mehr Transparenz in Hamburg sorgen. Vor knapp einem Jahr wurde es eingeführt, um den Bürgern Einblicke in behördliche Abläufe zu bieten. Warum wurde der Baum an meiner Straßenecke gefällt, warum ein bestimmter Zebrastreifen abgeschafft – … Weiterlesen →

Zur Klage der SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss und Johannes Jung gegen die Bundesregierung auf Herausgabe von Informationen gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz im Zusammenhang mit dem Vertrag zur LKW-Maut erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN: Der aktuelle Vorgang um den … Weiterlesen →

Von Hal Faber Wer vergisst, ist verdammt, die Geschichte zu wiederholen, könnte man George Orwell zusammenfassen. Wer vergessen lassen will, muss nur das Informationsfreiheitsgesetz eng wie einen Stützstrumpf auslegen. Diese einfache Lektion hat die aktuelle Regierung gut gelernt. Den neuen … Weiterlesen →