Monats-Archive: März 2007

Datenschutz für Wahlcomputer

Publiziert am 30. März 2007 von Informationsfreiheitsgesetz

Von Richard Sietmann Das Informationsfreiheitsgesetz ist offenbar eine stumpfe Waffe, wenn Bürger versuchen, die beim Ersetzen von Papierstimmzetteln durch Wahlcomputer verloren gegangene Transparenz der Erfassung und Zählung von Wählerstimmen wenigstens dadurch wieder herzustellen, indem sie detaillierte Auskunft über die Funktions- … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Informationsfreiheitsgesetz | Hinterlasse einen Kommentar

Die »Mehr als 1000 Euro-Frage«

Publiziert am 20. März 2007 von Informationsfreiheitsgesetz

Von Jürgen Seidel, Schwerin Linkspartei bekommt keine Angaben zu Kosten des Bush-Besuchs 2006 Auch wenige Monate vor dem G 8-Gipfel in Heiligendamm schweigt die Schweriner Landesregierung zu den Kosten des Bush-Besuchs im vergangenen Jahr. Die Linkspartei hatte unter Hinweis auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Informationsfreiheitsgesetz | Hinterlasse einen Kommentar

Informationsfreiheitsgesetz: So transparent wie Zimbabwe

Publiziert am 13. März 2007 von Informationsfreiheitsgesetz

Von Eike Kellermann Im eigenen Land gilt der Prophet bekanntlich wenig. Auch wenn sich aufgeklärte SPDler wohl nicht mit seherischen Fähigkeiten begabt fühlen; der Entwurf ihres Informationsfreiheitsgesetzes findet außerhalb Thüringens Beifall – im Freistaat jedoch weniger. ERFURT – Vor allem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Informationsfreiheitsgesetz, Thüringen, Transparency | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar