Bundesministerien verzeichnen explodierendes Gebührenaufkommen

Mehr Pass- und Visagebühren, mehr Akteneinsichten: Nach SPIEGEL-Informationen verzeichneten die Bundesministerien in den vergangenen Jahren einen Anstieg des Gebührenvolumens um über 60 Prozent. Spitzenreiter im Gebühren-Boom: das Bundesumweltministerium.

Von 1998 bis 2005 verzehnfachte sich beim Bundesumweltministerium das Gebührenaufkommen auf nun fast 30 Millionen Euro. Auch in anderen Ministerien steigerten sich die Einnahmen aus Gebühren in dem Zeitraum erheblich: So erklärte das Innenministerium, die Einkünfte seien um 165 Prozent auf 318 Millionen Euro gestiegen. Im Landwirtschaftsministerium verzeichneten die Beamten einen Zuwachs um 155 Prozent auf 16 Millionen Euro, auch im Auswärtigen Amt verdoppelten sich die Gebührenzuflüsse.

Anlass der Ministeriums-Berichte war eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Volker Wissing. In der Antwort der Bundesregierung werden mehrere Gründe für das erhöhte Gebührenaufkommen genannt. So fielen beim Außenamt mehr Pass- und Visagebühren an. Zudem sorge das Informationsfreiheitsgesetz für eine große Nachfrage nach Akteneinsicht, wofür die Bürger jeweils 500 Euro Gebühren bezahlen müssen.